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    Informationen zur geplanten Städtefusion Dessau - Roßlau


    Am 1. Juli 2007 entsteht aus den bisher selbständigen Städten Dessau und Roßlau die neue kreisfreie Doppelstadt Dessau-Roßlau. Damit wird ein Fusionsprozess seinen Abschluss finden der die beiden Städte seit Beginn der Debatten und Gesetzgebungsverfahren zu Neugliederungen der Verwaltungsgemeinschaften und Landkreise im Jahr 2004 intensiv beschäftigt.

    Nur selten haben sich die Einwohner beider Städte so intensiv an einer kommunalen Debatte beteiligt wie das bei dieser Städtefusion der Fall war. In unzähligen Bürgerversammlungen beiderseits der Elbe, bei der die Veranstaltungen auf der Roßlauer Seite aber klar in der Überzahl waren, wurden von Befürwortern und Gegnern der Fusion die Argumente ausgetauscht.

    Handschlag des Oberbürgermeisters der Stadt Dessau und des Bürgermeisters der Stadt Roßlau auf der Elbbrücke Am Ende haben sich die Befürworter durchgesetzt, so dass sich in der am 6. März 2005 in Dessau stattgefundenen Bürgeranhörung und dem am 20. März 2005 in Roßlau stattgefundenen Bürgerentscheid die Mehrheit der abgegebene Stimmen für die geplante Fusion der beiden Städte Dessau und Roßlau aussprach (Ergebnisse siehe unten).

    Schon zur Vorbereitung auf diese Abstimmungen wurden erste Entwürfe eines Fusionsvertrages sowie einer neuen Hauptsatzung der Stadt Dessau-Roßlau erarbeitet, die wir im Anschluss veröffentlichen.
    Die Hauptausschüsse beider Städte haben die Entwürfe nach gemeinsamen Beratungen der Öffentlichkeit vorgestellt, um weitere Anregungen aus den Reihen der Bürgerinnen und Bürger zu erhalten.

    Bereits am 15. April 2004 hatten die beiden Hauptausschüsse in einem 16-Punkte-Papier dargelegt, wie die Zusammenarbeit bis zu einer tatsächlichen Fusion erfolgen soll. Auch dieses Dokument können Sie hier nachlesen.

    Nach den erfolgreichen Bürgerbeteiligungen wurde der Fusionsvertrag weiterentwickelt, bis er nach Zustimmung des Dessauer Stadtrates am 8. Juni 2005 und nachdem auch der Roßlauer Stadtrat mit großer Mehrheit am 16. Juni grünes Licht gab, am 20. Juni durch Oberbürgermeister Otto und Bürgermeister Koschig unterzeichnet wurde.

    Dem Willen der beiden Städte Rechnung tragend hat der Landtag von Sachsen-Anhalt im Gesetz zur Kreisgebietsneuregelung vom 11. November 2005 die Fusion der beiden Städte festgeschrieben. Allerdings ist der Fusionstermin abweichend vom Willen der Städte nicht auf den 01. Januar sondern auf den 01. Juli des Jahres 2007 festgelegt.

    Damit entspricht er dem Zeitpunkt, an dem auch die Landkreise in Sachsen-Anhalt neu gegliedert werden. Mit diesem Gesetz ist die Arbeit an der Städtefusion aber nicht beendet. Nicht zuletzt wegen dem geänderten Fusionstermin muss der Fusionsvertrag nochmals überarbeitet werden. Auch die Wahl von Stadtrat und Oberbürgermeister für die neue Stadt Dessau-Roßlau muss neu vereinbart werden. Parallel dazu laufen die Verhandlungen mit dem Landkreis Anhalt-Zerbst über die Herauslösung der Stadt Roßlau aus dem Landkreis.

    Die Stadträte beraten derzeit intensiv über die Städtischen Unternehmen in den künftigen Strukturen.

    Nach Vergleich des geltenden Satzungsrechts in den beiden Städten werden erste Entwürfe für die Satzungen in der neuen Stadt erarbeitet. Dazu finden regelmäßig gemeinsame Sitzungen der Hauptausschüsse statt. und Aufgaben der Darüber hinaus arbeiten die Städte in wichtigen Punkten schon jetzt eng zusammen. Beispielsweise erfolgt die Fortschreibung der beiden Stadtentwicklungskonzepte jetzt in einem gemeinsamen Konzept und seit dem laufenden Schuljahr werden zur Sicherung des Roßlauer Goethe-Gymnasiums die Schüler der 5. Klasse als Außenstelle des Philanthropinums geführt.

    Mit der im Frühjahr 2007 geplanten (vom Land ist dazu der 22. April empfohlen) Wahl des Stadtrates und Oberbürgermeisters der Doppelstadt Dessau-Roßlau werden die Vorbereitungen für den Start in einen neuen Abschnitt der Stadtgeschichte den Höhepunkt finden.
     
    Die Homepage der Stadt Roßlau finden Sie unter Sie verlassen die Seite www.dessau.de und rufen eine externe Seite auf www.rosslau.de!

     


     

     

    Links zu den Informationen in umgekehrt chronologischer Reihenfolge

     

    2006-05-23     Öffnet die Information der Staatskanzlei nach dem Kabinettsbeschluss über den Kommunalwahltermin 2007[13 kB] Staatskanzlei informiert nach Kabinettsbeschluss über Kommunalwahltermin 2007 [11
                             kB]


    2005-06-29     Link zu einer weiteren Seite der Präsentation www.dessau.de  Presseerklärung des OB Hans Georg Otto

     

    2005-06-01     Öffnet den Entwurf des Fusionsvertrags in der Fassung vom 31. Mai 2005 als PDF-Datei Entwurf des Fusionsvertrags in der Fassung vom 31. Mai 2005 [48 kB]

     

    2005-03-07     Link zu einer weiteren Seite der Präsentation www.dessau.de  Ergebnis der Bürgeranhörung zur geplanten Städtefusion Dessau-Roßlau

     

    2005-02-28     Link zu einer weiteren Seite der Präsentation www.dessau.de  Kolumne des Oberbürgermeisters zum Thema "Städtefusion"

     

    2005-02-28     Link zu einer weiteren Seite der Präsentation www.dessau.de  Aufruf von OB Otto: Bürgerbefragung soll Zeichen setzen

     

    2005-01-28     Öffnet den Entwurf einer neuen Hauptsatzung der Stadt Dessau-Roßlau in der Fassung vom 31. 01. 2005 als PDF-Datei Entwurf einer neuen Hauptsatzung der Stadt Dessau-Roßlau in der Fassung vom 31.
                             01. 2005 [78 kB]

     

                         Link zu einer weiteren Seite der Präsentation www.dessau.de  Anlage zur Hauptsatzung: Entwurf eines neuen Wappens f.d. Stadt Dessau-Roßlau


    2005-01-28     Öffnet den Entwurf eines Fusionsvertrags in der Fassung vom 14. 01. 2005 als PDF-Datei Entwurf eines Fusionsvertrags in der Fassung vom 14. 01. 2005 "Vereinbarung über
                             den Zusammenschluss der Stadt Dessau und der Stadt Roßlau (Elbe)" [55 kB]


    2004-12-23     Link zu einer weiteren Seite der Präsentation www.dessau.de  Öffentl. Bekanntmachung d. Stadtwahlleiters f.d.Bürgeranhörung i.d. Stadt Dessau

     

    2004-04-15     Link zu einer weiteren Seite der Präsentation www.dessau.de  Infos zum 'Gemeinsamen Positionspapier Dessau-Roßlau zur Gebietsreform'

                         Öffnet das Gemeinsame Positionspapier Dessau-Roßlau zur Gebietsreform als PDF-Datei Das Positionspapier im Wortlaut als PDF-Dokument [74 KB]


    2004-01-30     Link zu einer weiteren Seite der Präsentation www.dessau.de  Kolumne des OB im Dessauer Amtsblatt, Februar 2004
                             - Gebietsreform muss mit mehr Tempo angegangen werden


     

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